Corona-Soforthilfe: Anträge auf Erlass jetzt möglich

Bayerns Bauern können von einer Sonderregelung profitieren. Seit Anfang August können betroffene Landwirte einen Erlass der Rückforderung von Corona-Soforthilfen online beantragen. Voraussetzung ist aber, dass der landwirtschaftliche Betrieb durch die Rückforderung der Soforthilfe in seiner Existenz bedroht ist. Bereits im April hatte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die Möglichkeit des Erlasses angekündigt.

Ein Erlass oder Teilerlass wegen Existenzgefährdung ist möglich, vorbehaltlich weiterer Einkünfte sowie des liquiden Betriebsvermögens, wenn das Betriebsergebnis nach Steuern unter 25 000 (ohne Unterhaltspflichtige) bzw. 30 000 Euro (mit einem Unterhaltspflichtigen) liegt. Einkünfte des Ehegatten über 30 000 Euro werden hinzugerechnet. Nach Auffassung von BBV-Steuerexperten sollten Landwirte den bürokratischen Aufwand für das Berechnen des Einkommens und des liquiden Vermögens nicht unterschätzen.

Laut Ministerium kann der Erlass immer nur nach einer Einzelfallprüfung erfolgen. Ein Rechtsanspruch besteht nicht. Das Ergebnis kann auch ein Teilerlass verbunden mit der Vereinbarung von Ratenzahlungen für den Restbetrag sein. Weitere Informationen finden Betroffene unter www.soforthilfecorona.bayern. Ab Ende August beziehungsweise Ende September können nach Ministeriumsangaben auch Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften einen Erlass der Rückforderungen beantragen.