Bis zu 15 000 Euro obendrauf

Die EU-Kommission will Landwirten wegen der hohen Betriebsmittelkosten erneut unter die Arme greifen. So können sie bis zu 15 000 € als Einmalzahlung zusätzlich zu den Direktzahlungen und dem bereits beschlossenen Hilfspaket bekommen. Finanzieren will die Kommission das zweite Hilfspaket aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (Eler). Die Kommission hat diese Sondermaßnahme vergangenen Freitag vorgeschlagen. Die Hilfen fallen nicht unter die de-minimis-Regelung. Laut einer Sprecherin im Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) prüfen Bund und Länder, ob sie die befristete Sonderunterstützung anbieten werden. In Deutschland beträgt die Obergrenze für die Sonderhilfe etwa 150 Mio. €, für Bayern rund 25 Mio. €.

Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, diese Unterstützung gezielt auf Betriebe auszurichten, die von der derzeitigen Krise am stärksten betroffen sind. Diese müssen zudem unter anderem ein effizientes Nährstoffmanagement oder umwelt- und klimafreundliche Produktionsmethoden nachweisen können. Die Zahlungen sollen bis zum 15. Oktober 2023 erfolgen. Um von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen, müssen die Mitgliedstaaten ihre Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum ändern.

Nach Auffassung von EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski stehe bei einigen Betrieben das „Überleben auf dem Spiel“. Viele seien nach der Corona-Pandemie nun stark von den Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine betroffen. „Mit dieser Maßnahme, der letzten in einer Reihe von Maßnahmen, unterstützen wir sie, damit sie die weltweit benötigten Nahrungsmittel erzeugen, für ihr Land sorgen und ihre Familien versorgen können“, so der Pole.