Heute hü, morgen hott, übermorgen hoppla

So hat Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 2. Januar europäische Maßnahmen zum Bürokratieabbau und zur Unterstützung der Auto- und Metallindustrie gefordert. Zudem fordert er ein Entgegenkommen bei der energieintensiven Industrie. Er plädiert dafür, die Förderung für den Umstieg auf eine klimafreundliche Stahlproduktion „pragmatischer und flexibler auszugestalten“. Vor allem müsse der Einsatz von Erdgas und sogenanntem blauem Wasserstoff möglich sein.

Ein Schelm, wer sich Böses dabei denkt: Man könnte tatsächlich meinen, wir seien im Wahlkampf, denn während grüner Wasserstoff aus erneuerbaren Energien klimaneutral erzeugt wird, wird blauer Wasserstoff aus Erdgas hergestellt. Damit, so ist jedenfalls mein Eindruck, vollführt Scholz eine Kehrtwende zu seiner bisherigen Politik des Klimanschutzes. Und das mit dem Wissen, dass 2024 das heißeste Jahr war, das der Deutsche Wetterdienst jemals gemessen hat. Es war 2,7 Grad Celsius wärmer als der Durchschnitt der Jahre 1961 bis 1990, einem Zeitraum, der noch vergleichsweise wenig vom Klimawandel beeinflusst war.

Die EU hat hingegen in den vergangenen Jahren Gesetze beschlossen, um Europa bis zur Mitte des Jahrhunderts klimaneutral zu machen. Es sollen also nicht mehr klimaschädliche Gase ausgestoßen werden, als durch Aufforstung oder CO₂-Speicherung eingespart werden können.