Gericht stoppt Baupläne für Solarpark im Landkreis Rotenburg vorläufig

Der Bebauungsplan für den „Solarpark Tiste“ der Gemeinde Tiste im Landkreis Rotenburg (Wümme) wurde vorläufig außer Vollzug gesetzt, teilte der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in einem Beschluss mit. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ermöglicht die Errichtung eines Solarparks mit einer Ausdehnung von etwa 2,5 x 0,3 km und einer Leistung von mehr als 50 Megawatt auf dem Gebiet der Gemeinde Tiste.

Das Plangebiet liegt im Bereich eines Wiesenvogelschutzprojekts, das insbesondere dem Schutz des vom Aussterben bedrohten Großen Brachvogels dienen soll. Gegen den Plan hat sich der Landesverband Niedersachsen des Naturschutzbunds Deutschland gewandt. Er hat geltend gemacht, dass die durch den Solarpark bewirkten Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft, insbesondere die Auswirkungen auf Brut- und Rastvögel, weder ordnungsgemäß ermittelt noch hinreichend ausgeglichen worden seien. Insgesamt sei die Fläche zur Errichtung eines Solarparks aufgrund ihrer Bedeutung für den Vogelschutz nicht geeignet.

Den Einwänden des Naturschutzbunds ist das Gericht in weiten Teilen gefolgt. Die Wahl des Standorts sei als solche voraussichtlich nicht zu beanstanden. Aufgrund der dort bewirkten gravierenden Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes und der Funktion als Lebensraum für zum Teil stark gefährdete Brut- und Rastvögel bedürfe es aber weitergehender Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, als sie der Plan bislang vorsehe.