Biokraftstoffe aus Pflanzen vor dem Aus?

Angesichts der Herausforderung des Klimaschutzes könnten alternative Antriebsmöglichkeiten wie Biodiesel, Bioethanol und Biomethan eine tragende Rolle für den Klimaschutz im Verkehr spielen. Kurz vor dem Kongress „Kraftstoffe der Zukunft“ in Berlin und zum Auftakt der parallel stattfindenden Grünen Woche sorgten jedoch Äußerungen von Bundesumweltministerin Steffi Lemke für Aufregung. „Pflanzen gehören auf den Teller, nicht in den Tank“, sagte sie auf dem Agrarkongress ihres Ministeriums. Ein Gesetzentwurf zu den „Agrokraftstoffen“, wie sie das Bundesumweltministerium nennt, befindet sich nun in der Ressortabstimmung. Die „Tank-oder-Teller“-Debatte droht damit wieder Fahrt aufzunehmen.

Der Entwurf der Bundesumweltministerin sieht vor, dass Biokraftstoffe aus Getreide und Ölpflanzen stufenweise nicht mehr auf die Verpflichtungen angerechnet werden, die von der Mineralölwirtschaft zur Minderung des CO₂-Ausstoßes eingehalten werden müssen. Die Produktion von Biokraftstoffen würde sich dann nicht mehr lohnen. Rapsproduzenten aus Niedersachsen könnten ihre Rohware nicht mehr an Biodieselhersteller verkaufen. Die aktuelle Obergrenze für eine Beimischung von Biokraftstoffen aus Pflanzen wie Raps oder Getreide liegt derzeit bei 4,4 Prozent. Nach dem Gesetzentwurf soll dieser Anteil im nächsten Jahr um nahezu die Hälfte auf dann 2,3 Prozent gesenkt und dann stufenweise bis zum Jahr 2030 auf null reduziert werden. Nur Biokraftstoffe aus Abfall- oder Reststoffen, also Biodiesel aus gebrauchtem Speiseöl oder Biomethan aus Gülle, hält Lemke noch für vertretbar.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke will damit die Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln erhöhen, den Preisanstieg bei Lebensmitteln mindern sowie vermeintliche Umweltschäden des Anbaus von Energiepflanzen verringern.