Fehlende Planungssicherheit und Perspektive für Schweinehalter

Schweine- und Fleischmarkt zwischen Wunsch und Wirklichkeit – so lautete das Thema der diesjährigen ISN-Mitgliederversammlung mit Dialogforum am vergangenen Mittwoch (21.06.).

„Die Ausstiegswelle in der Schweinehaltung rollt trotz der inzwischen wiedererlangten Wirtschaftlichkeit unvermindert weiter. Hauptausstiegsursache ist die nach wie vor fehlende Planungssicherheit und Perspektive auf den Betrieben“, so beschreibt ISN-Geschäftsführer Dr. Torsten Staack die Lage, in der sich die Schweinehalter Deutschlands aktuell befinden.

Seit einem Jahrzehnt wird inzwischen über den Umbau der Schweinehaltung in der Berliner Politik diskutiert. Und nach wie vor sehen sich die Schweineerzeuger sowie deren vor- und nachgelagerte Wirtschaftsstufen mit politischer und finanzieller Unsicherheit konfrontiert, wenn es um dieses Thema geht. Daran ändern auch die jüngsten Beschlüsse im Bundestag zum Tierhaltungskennzeichnungsgesetz und zum Baugesetzbuch vom vergangenen Freitag nicht viel: „Das Ziel der Bundesregierung, nämlich der Umbau der Tierhaltung, ist weitgehend klar – der Weg dahin jedoch noch lange nicht. Trotz der jüngsten Beschlüsse im Bundestag gibt es noch erheblichen Anpassungs- und insbesondere Abstimmungsbedarf, um das Ziel überhaupt erreichen zu können. Die Stallumbaubremse ist nach wie vor fest angezogen, weil weitere wichtige Rechtsbereiche – wie beispielsweise das Umwelt- und Emissionsrecht – noch nicht entsprechend angepasst sind. Wir befinden uns weiter in einer Situation, die weder Planbarkeit noch Perspektive bietet“, erklärt Dr. Staack.