„Ein paar Hinweise beachten, reicht nicht“

Die Aussage „Warnschilder sind nicht vorgeschrieben“ ist zwar korrekt, aber im Zusammenhang mit dem Thema meines Erachtens völlig fehl am Platz. Begründung: Warnschilder sind in der Regel zur Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung an innerbetrieblichen Arbeitsplätzen (unter anderem in der Sicherheits- und ( VSG 1.5) der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) vorgeschrieben und nicht im Straßenverkehr vorgesehen. Warnschilder erhöhen die Sicherheit im Betrieb und dienen dort der Warnung vor gefährlichen Situationen.

2. Die Aussage, dass der Verursacher über eine Kenntlichmachung eigenverantwortlich entscheiden kann und keine Verkehrszeichen verwendet werden dürfen, ist falsch. Begründung: Bezüglich der Sicherung bzw. Kenntlichmachung von Gefahrenstellen auf Straßen gibt es sehr wohl umfassende konkrete Regelwerke, die dem Verursacher keineswegs eigenverantwortliche Entscheidungen überlassen, wie und womit diese zu erfolgen haben. Ein Warndreieck mit Blinkleuchte kann meines Erachtens für eine kurzfristige Straßenreinigung eine praktikable, regelkonforme Umsetzung darstellen (Erfüllung der Forderung § 32 StVO: „(…) ausreichend kenntlich gemacht werden (…)“. Für den Fall bestimmter verkehrswidriger Umstände oder den Arbeiten zu deren Beseitigung sind zur Erfüllung des oben genannten Schutzzieles zweifelsfrei auch Verkehrszeichen entsprechend der „Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen, RSA“ vorgeschrieben und unabdingbar. Siehe dazu auch das Merkblatt über Rahmenbedingungen für erforderliche Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen (MVAS). Eine Genehmigung durch die Straßenverkehrsbehörde für die Aufstellung muss selbstverständlich vorher eingeholt werden; sonst droht ein Verwarn- bzw. Bußgeld.