Im Maschinenraum der Europapolitik

Als Europa-Abgeordnete hat man doch bestimmt viel Zeit, durch das mondäne Brüssel oder das eher beschauliche Straßburg zu flanieren und im Bistrot eine ausgedehnte Mittagspause bei Muscheln, Pommes Frites und Weißwein zu verbringen? Bei dieser Frage muss Ulrike Müller herzlich lachen. „Schön wär’s“, kommentiert die Schwäbin, die seit 2014 Europaabgeordnete war und jetzt aufhört. „Belegtes Baguette am Schreibtisch war Standard“, beschreibt die Fränkin Marlene Mortler, die nach einer Legislaturperiode ebenfalls nicht wieder antritt, ihre Mahlzeiten.

Die beiden Bayerinnen geben Einblicke in den Maschinenraum der EU: Erstens ist eine eiserne Konstitution gefragt. Anders als beim Bundestag, der in etwa 20 Sitzungswochen pro Jahr tagt, sind es bei der EU doppelt so viele. „Als Abgeordnete ist man von Montagmittag bis Donnerstagabend im Europäischen Parlament in Brüssel oder Straßburg. Der Terminkalender ist nahezu komplett gefüllt mit Terminen, Abstimmungen und stundenlangen Gesprächen. Zeit, um in die Stadt zu gehen, bleibt da wenig. Dazu kamen zwei bis drei Delegationsreisen im Jahr“, beschreibt Müller ihren Alltag während der vergangenen zehn Jahre. Zweitens braucht man eine große Begabung für Diplomatie und Kommunikation. „Verhandeln ist das A und O in der politischen Arbeit Europas“, stellt Ulrike Müller klar. Anders als in den nationalen Parlamenten spaltet sich die europäische Volksvertretung nicht in Regierung und Opposition. Die 705 EU-Abgeordneten aus 27 Staaten müssen sich untereinander für jede Entscheidung abstimmen, um Mehrheiten zu finden. Für jede Position müssen Mitstreiter gefunden werden. Ohne Netzwerk kämpft man auf verlorenem Posten.