Lange Sitzung, kaum Ergebnisse

Was lange währt, wird gut, sollte man meinen. Auf die Agrarministerkonferenz (AMK) vom 1. April trifft das allerdings nicht zu. Obwohl die Länderagrarminister länger als geplant verhandelten und die Pressekonferenz erst dreieinhalb Stunden später als geplant stattfand, blieben die Agrarminister konkrete Ergebnisse wie die Freigabe der Bracheflächen für die Nahrungsmittelproduktion, den Einsatz des Krisenhilfsfonds von 180 Mio. € oder den Umbau der Tierhaltung schuldig.

Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber sieht daher in den AMK-Ergebnissen „nur bedingte Fortschritte“. Was noch sehr optimistisch ausgedrückt ist. Immerhin habe die Konferenz die Verantwortung der Landwirtschaft in Deutschland bekräftigt, drohende weltweite Nahrungsmittelkrisen zu mildern, so die CSU-Ministerin. Aber die Länder schafften es vor allem wegen des Widerstands der grünen Ressortchefs nicht, sich auf die Freigabe der Bracheflächen zu einigen, was für die Bauern aber sehr wichtig gewesen wäre.

Bayern hatte gleichzeitig eine Freigabe dieser Ackerflächen zum Anbau in diesem Jahr im Bundesrat beantragt. Dieser Antrag hat am vergangenen Freitag im Agrarausschuss eine Mehrheit der Länder erhalten. „Dass die Europäische Union und auch diese Mehrheit im Bundesratsausschuss die Notwendigkeit der Lebensmittelproduktion auf diesen Flächen sieht, sollte die Bundesregierung nochmal zum Nachdenken veranlassen“, verlangte die Ministerin. Sollte Bayerns Antrag am 8. April im Bundesratsplenum ebenfalls eine Mehrheit erhalten, wird es spannend, ob der grüne Bundesagrarminister Cem Özdemir seine Meinung ändern wird.