Nachbau: Rückmeldefrist endet

Die Entwicklung von Hochleistungssorten setzt großes züchterisches Können und Investitionen über viele Jahre voraus. Die deutschen Pflanzenzüchter – meist mittelständische Unternehmen – stellen sich dieser Aufgabe. Sie sind aber auf die Refinanzierung ihrer Arbeit angewiesen. „Die Mehrheit der Landwirte unterstützt den Züchtungsfortschritt durch den Kauf von Z-Saatgut bzw. die Bezahlung der Nachbaugebühr. Leider halten sich aber nicht alle an diese Spielregeln. Damit entgehen den Züchtern jährlich Lizenzeinnahmen in beträchtlicher Höhe“, erklärt STV-Geschäftsführer Dirk Otten.

Landwirte dürfen im eigenen Betrieb erzeugtes Erntegut bestimmter Arten für die Wiederaussaat verwenden. Da auch im Nachbausaatgut dieselbe Genetik der Sorte steckt, steht den Sortenschutzinhabern dafür eine Nachbaugebühr zu. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung sind Landwirte verpflichtet, bis zum Ablauf des jeweiligen Wirtschaftsjahres (30. Juni) die entsprechende Nachbauentschädigung zu zahlen und auf ein konkretes Auskunftsersuchen gegenüber der STV Auskunft zu erteilen.

Die STV räumt allen Landwirten alternativ die Möglichkeit ein, den Nachbau vollständig bis zum 30. Juni zu melden; auf Grundlage dieser Angaben wird die Nachbaugebühr dann durch die STV errechnet und die Landwirte erhalten eine Rechnung mit einem späteren Zahlungstermin. Wird die Zahlungs- bzw. Rückmeldefrist 30. Juni 2021 verpasst, kann das für den Landwirt finanzielle und rechtliche Folgen haben.