Im Fall des Falles

Beim Arbeitsschutz steht der Unternehmer in der Verantwortung. Er muss (gemäß §2 der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“) Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe ergreifen. Er – oder sie – kann diese Pflichten in einem festgelegten Umfang übertragen (§13 der DGUV Vorschrift 1) und so die Verantwortung auf mehrere Schultern verteilen.

Überträgt der Arbeitgeber die Arbeitsschutz-Pflichten ganz oder teilweise auf eine andere Person, sind beide dafür verantwortlich, dass der Arbeitsschutz eingehalten wird. Schadenersatzansprüche von verletzten Beschäftigten gegenüber dem Unternehmer, der Unternehmerin oder einer anderen verantwortlichen Person sind jedoch ausgeschlossen. Es sei denn, der Unfall wurde vorsätzlich verursacht. Ein Regress durch die Berufsgenossenschaft ist nur möglich, wenn der Unfall zumindest grob fahrlässig verursacht wurde. Dazu müsste die erforderliche Sorgfalt in besonders schweren Maßen verletzt sein, also ein ganz gravierendes Fehlverhalten vorliegen. (Mehr dazu im Folgebeitrag).

Ob es überhaupt zu einer Haftung kommt und wenn ja, wie diese aussieht, hängt also von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab. Vorkehrungen dafür, dass eine solche Situation eintritt, können am besten getroffen werden, indem die Vorschriften zum Arbeitsschutz eingehalten werden. Zu den Arbeitgeberpflichten gehören die folgenden Schritte, um einen wirksamen Arbeitsschutz zu erreichen: