Niedersachsen und NRW sollen für weniger Nitrat in der Ems sorgen

Die beiden Länder wollen erreichen, dass die Entscheidung aufgehoben wird.

Das OVG hatte am 21.11.23 bestimmt, dass die Länder ihr Maßnahmenprogramm zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG so nachzubessern haben, dass der gesetzliche Schwellenwert für Nitrat im Grundwasser von 50 mg/l schnellstmöglich erreicht wird. (Az.: 7 KS 8/21). Sie müssen, so heißt es in der Entscheidung, eine Verschlechterung des chemischen Zustands der Ems durch mehr Nitrat verhindern „und alle menschlich verursachten signifikanten und anhaltenden Trends einer Steigerung der Konzentration von Nitrat in der Ems“ umkehren. Die Ems liegt auf deutschem Gebiet zu 70 Prozent in Niedersachsen und zu 30 Prozent in Nordrhein-Westfalen.

Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DHU). Die Umweltorganisation hält das Programm der zwei Bundesländer (§ 82 Wasserhaushaltsgesetz) für unzureichend. Sie wollte mit ihrer Klage erreichen, dass Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen mehr tun müssen, um die Nitratbelastung des deutschen Teils der Flussgebietseinheit Ems zu vermindern.