Tierschutz: Land Niedersachsen verbietet Tiertransporte in 17 Staaten

Damit verbietet es unter anderem Rindertransporte nach Ägypten, Algerien, Aserbaidschan, Irak, Iran, Jemen, Jordanien, Kasachstan, Kirgistan, Libanon, Libyen, Marokko, Syrien, Tadschikistan, Tunesien, Turkmenistan und Usbekistan.

Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte erklärte vergangenen Freitag in Hannover, dass bei Rindern, die in diese Länder exportiert werden, davon auszugehen sei, dass sie ohne Betäubung geschlachtet werden und damit erheblichen Schmerzen und Leiden ausgesetzt sind. Ob die Tiere zur Zucht eingesetzt werden und der Zeitpunkt der Schlachtung bereits feststehe, sei dabei unerheblich, da das betäubungslose Schlachten in diesen Staaten die übliche Methode ist. Damit würden die Tiere mit hinreichender Wahrscheinlichkeit am Ende ihrer Nutzung so geschlachtet und damit tierschutzwidrig behandelt.

„Unsere Veterinärbehörden sind verpflichtet, auch künftige Verstöße gegen das Tierschutzrecht zu verhindern“, erklärte die Ministerin. „Dies geht in den genannten Fällen nur durch Untersagung des Transports.“ Mit dieser Argumentation schließe der Erlass die Lücke, die Gerichte an früheren Erlässen kritisiert haben – nämlich die, dass eine konkrete Gefahr für die Tiere nicht hinreichend begründet sei, weil sie in der Zukunft liege.