EU-Vorschlag sorgt für Entsetzen

Für Unruhe und Verunsicherung sorgt der von der EU-Kommission im Juni veröffentlichte Vorschlag für eine „Verordnung über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln“ (englisch „Sustainable Use Regulation“, kurz SUR). Es wird befürchtet, dass viele Betriebe in ihrer Wirtschaftsweise deutlich eingeschränkt werden und es zu agrarstrukturellen Brüchen mit unabsehbaren volkswirtschaftlichen Folgen unter anderem für die Ernährungssicherheit kommen könnte.

Aber worum geht es eigentlich bei den Plänen der EU-Kommission und wie konnte es so weit kommen? Kurz nach Ernennung zur EU-Kommissionschefin Ende 2019 hat Ursula von der Leyen zusammen mit ihrem Vize Frans Timmermanns den „European Green Deal“ als neue europäische Wachstumsstrategie ausgerufen. Angesichts der wissenschaftlich umfassend beschriebenen Klima- und Biodiversitätskrise sah sich die EU-Kommission aufgrund der in den EU-Verträgen verankerten Verantwortung für den Schutz für die menschliche Gesundheit und die Umwelt verpflichtet, die Vereinbarkeit von Wirtschaftswachstum mit Umweltschutz und Nachhaltigkeit als neue obere Politikmaxime zu bestimmen.