Markenrecht – so lassen Sie Ihre Idee schützen

• Was ist überhaupt eine Marke? Eine Marke kennzeichnet Produkte und Dienstleistungen. Sie kann eine reine Wortbezeichnung (Wortmarke), eine reine Grafik (Bildmarke) oder ein gemischtes Zeichen (Wort-/Bildmarke) sein. Bei Wortmarken ist zu beachten, dass die Bezeichnung für das Produkt weder nur beschreibend noch eine Gattungsbezeichnung sein darf.

Haben Sie beispielsweise eine besonders aromatische Spitzkohl-Sorte, dann können Sie die Bezeichnung ,Spitzkohl‘ an sich nicht schützen lassen, da dies ein landwirtschaftliches Produkt ist. Die Bezeichnung ,Spitzi‘ würde allerdings gehen“. Wichtig zu wissen: Landwirte müssen mit ihrer Marke ein Alleinstellungsmerkmal haben. Die Marke darf es also so oder in verwechslungsfähiger Form noch nicht geben.

• Wie Sie als Landwirt eine Marke anmelden: Landwirte, die ein Wort oder ein Bild schützen lassen wollen, sollten zuerst recherchieren, ob es das Kennzeichen bereits so oder in ähnlicher Form gibt. Das können sie bei reinen Wortzeichen über die Recherche-Funktion auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) machen. Bei Zeichen mit Bildbestandteilen oder in Zweifelsfällen sollten sie einen Rechts- oder Patentanwalt in die Recherche einbeziehen. Wer vorher recherchiert, spart sich später mögliche rechtliche Auseinandersetzungen, wenn es eine ähnliche Marke schon gibt.