Ein Hintertürchen für Bienenschützer

Bienen und die Gesundheit der Menschen schützen – das ist das Ziel einer europäischen Bürgerinitiative mit dem Titel „Bienen und Bauern retten“. Sie will vor allem einen EU-weiten Ausstieg aus der Anwendung von chemisch-synthetischen Pestiziden bis spätestens 2035 erreichen.

Die vor einem Jahr gestartete Initiative prangert das System der Lebensmittelerzeugung an, das laut den Organisatoren in einer Sackgasse stecke: Die industrielle Landwirtschaft handele ohne Rücksicht auf Mensch, Tier und Umwelt und lasse die Bauern um ihre wirtschaftliche Existenz fürchten. Daher fordert die Initiative den Einsatz synthetischer Pestizide in der europäischen Landwirtschaft bis 2030 um 80 Prozent zu verringern, angefangen mit den gefährlichsten Stoffen. Bis 2035 sollen sie komplett verboten sein. Zudem sollen die Ökosysteme der landwirtschaftlichen Flächen wiederhergestellt und die Landwirtschaft zugunsten der Kleinbetriebe reformiert werden. Der Ökolandbau und eine „unabhängige, von Landwirten ausgehende“ Schulung und Forschung zur pestizid- und GVO-freien Landwirtschaft soll gefördert werden.

Insgesamt wird die Initiative von 220 Umwelt-NGOs, Landwirtschafts- und Imkerei-Organisationen, gemeinnützigen Stiftungen und wissenschaftlichen Einrichtungen aus 26 EU-Ländern und der EU selbst getragen. Deutschland steuert dabei mit 53 Organisationen den größten Teil der Unterstützer bei. Darunter sind zum Beispiel Bündnis 90/Die Grünen, aber auch der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Auf eine Anfrage der LAND & FORST wie man gleichzeitig Unterstützer beider, der Initiative und des Niedersächsischen Weges, sein kann, antwortete der BUND, dass beide Vorhaben die gleichen Ziele verfolgen würden und sie „gut miteinander vereinbar“ sind. „Mit der Initiative ´Bienen und Bauern retten´ sollte ein ähnlicher Prozess (wie mit dem Niedersächsischen Weg) auf EU-Ebene angestoßen werden“, teilte der BUND mit. Der Nabu erklärte auf Nachfrage, dass er sich dafür einsetze, dass die Ziele des Green Deals durch wirksame Instrumente verankert und mit den nötigen Förderungen unterlegt werde. Er wolle eine reformierte Landwirtschaft, die die Biodiversität und den Umweltschutz fördert: „Aus Sicht des Nabu steht die Unterstützung der Initiative daher nicht im Widerspruch zum Niedersächsischen Weg.“ Eine Reduktion der Pflanzenschutzmittel sei ohnehin im Green Deal vorgesehen.