Von der Leyen hat die Bauern im Blick

Ursula von der Leyen war offenbar immer noch beeindruckt von den massiven Bauernprotesten im Frühjahr. In ihrer Bewerbungsrede zur Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin hat sie deutlich mehr Worte zur Landwirtschaft gefunden als vor fünf Jahren. Das war der Eindruck etlicher langjähriger EU-Abgeordneten. Sie versprach, in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit eine Vision für Landwirtschaft und Ernährung vorzulegen. Bemerkenswert: Als es in ihrer Rede um Landwirtschaft ging, wechselte sie von Englisch auf Deutsch.

Schließlich fällt in ihre kommende Amtszeit auch eine neue Agrar- reform. Spätestens Mitte 2025 erwarten Brüsseler Kreise erste konkrete Vorschläge dazu. Als Ziel formulierte die wiedergewählte von der Leyen, Landwirte müssten für zusätzliche Umwelt- und Klimaleistungen „angemessen entlohnt“ werden. Sie ließ aber offen, ob das Geld dafür überwiegend aus dem EU-Haushalt kommen wird oder Landwirte am Handel mit Klimazertifikaten beteiligt werden sollen. Ebenso warb sie für eine Stärkung der Landwirte in der Wertschöpfungskette, damit Landwirtinnen und Landwirte ein faires Einkommen haben. „Niemand sollte gezwungen sein, gute Lebensmittel unter Produktionskosten zu verkaufen“, formulierte die CDU-Spitzenpolitikerin als Ziel. Dafür bekam sie Applaus von den Abgeordneten. Den Dialogprozess mit der Landwirtschaft will die Kommissionspräsidentin fortführen. Auch die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirte und der Wirtschaft im allgemeinen sprach sie an. Dazu soll, wie könnte es anders sein, auch die Bürokratie abgebaut werden. Landwirte sollten ihre Flächen „ohne übermäßigen Verwaltungsaufwand“ bewirtschaften können, hielt sie fest.