Live dabei: Ein historischer Moment

Daher nutzte ich die Gelegenheit, einmal im EU-Parlament in Straßburg hinter die Kulissen zu schauen. Man hört und sieht ja so vieles, zum Beispiel die Politiksatire „Parlament“. Das echte Parlament mit seinen 705 Abgeordneten aus 27 Staaten ist ein wichtiger Bestandteil im ganzen EU-Apparat. Schließlich wirkt das Parlament bei Gesetzesberatungen mit. Oder es kippt sie – das kommt eher selten vor. Doch bei einem so historischen Moment konnte ich die Abstimmung und die Aufregung live verfolgen. Es ging um den EU-Gesetzesvorschlag zum nachhaltigen Pflanzenschutzmitteleinsatz, kurz SUR.

Für viele Bauern in Bayern wären die Vorschläge der Kommission fatal gewesen. Sogar grüne Agrarpolitiker räumten handwerkliche Fehler der Kommission ein, weil in Landschaftsschutzgebieten Verbote beim Einsatz von Pflanzenschutzmittel drohten. Das wollten sie rausverhandeln, planten gleichzeitig aber unterm Strich eine noch höhere Verringerung. Vor allem die konservativen und liberalen Fraktionen filetierten mit zahlreichen Anträgen den Kompromiss des Umweltausschusses, den die grüne Abgeordnete Sarah Wiener ausgehandelt hatte.

Nach einem Abstimmungsmarathon über 700 Anträge, so was kommt öfters im Parlament vor, mussten die Parlamentarier erst selbst prüfen, was überhaupt noch gilt. Am Ende verzockte sich Berichterstatterin Wiener. Zusammen mit Linken und Sozialdemokraten lehnten sie den durchlöcherten Entwurf mehrheitlich ab. Doch für weitere Nachverhandlungen der SUR gab es keine Mehrheit mehr.