Watsche für von der Leyen

Gut, die Grünen im EU-Parlament unterstützen die Kommissionspläne nur allzu gerne. Schließlich sollen bis 2030 über ein Fünftel der Land- und Meeresgebiete der EU und bis 2050 alle Ökosysteme in einen „guten“ Zustand überführt werden. Mindestens zehn Prozent der Agrarflächen müssten mit landschaftlichen Strukturelementen wie Hecken versehen werden.

Doch der Vorschlag stammt von der EU-Kommission, wo sich zumindest offiziell kein grüner EU-Kommissar finden lässt. Vielmehr ist die oberste Chefin der Kommission, Ursula von der Leyen, Mitglied der EVP. Als EU-Präsidentin vertritt sie vehement die scharfen Green Deal-Ziele. Darunter fallen die beiden Verordnungen zum Wiederherstellen der Natur (NRL) und zum nachhaltigen Pflanzenschutzeinsatz (SUR). Beides ist nicht nur unter Landwirten heftig umstritten, sondern auch im EU-Parlament.

Beim NRL hat EVP-Chef Manfred Weber nun die Reißleine gezogen und ist mit seiner Fraktion aus den Verhandlungen ausgestiegen. Unter anderem will der damit noch mehr Bürokratie für die Bauern verhindern. Das ehrt ihn als CSU-Vertreter, ist aber wohl nicht die ganze Wahrheit. Weber hat mit dem Rücktritt seiner Fraktion von der Leyen ordentlich abgewatscht. Öffentlich gibt er das nicht zu, aber in Brüssel erzählt man sich das hinter verschlossenen Türen.