Rote Gebiete wanken

In bestimmten Regionen Bayerns sind viele Nitratmessstellen fehlerhaft. Das geht aus einer Überprüfung hervor, die Landwirtschaft verbindet Bayern e.V. (LsV Bayern) mit Unterstützung der Rechtsanwaltskanzlei Geiersberger Glas & Partner, Rostock, und den Hydrogeologen von Fugro, Berlin, durchgeführt hat. Insgesamt mehr als 720 Landwirtschaftsbetriebe, unter anderem aus den Regionen Donauwörth, Augsburg und Landshut, Dingolfing und Rottal/Inn haben die Einstufung ihrer landwirtschaftlichen Flächen als Rotes Gebiet überprüfen lassen.

Das Ergebnis: Nahezu alle 42 Grundwassermessstellen, auf deren Messwerte die Ausweisung in diesen Regionen gestützt wird, entsprechen laut Anwaltskanzlei nicht den zwingenden Anforderungen. Die identifizierten Mängel bewirken, dass die Ausführungsverordnung (AVDüV) und die darin enthaltene Ausweisung der Roten Gebiete nach Auffassung der Rechtsanwälte rechtswidrig sind. Sie verstoßen gegen die bindenden Vorgaben, die die Bundesregierung mit der Zustimmung der bayerischen Staatsregierung im Jahr 2020 aufgestellt hat.

Die Staatsregierung Bayerns hat Ende 2020 die AVDüV erlassen, die ganze Landstriche Bayerns als sogenannte Rote Gebiete ausweist. In diesen Gebieten gelten für Landwirte aufgrund einer Nitratbelastung des Grundwassers erhebliche Einschränkungen beim Einsatz von stickstoffhaltigen Düngemitteln. Bei der Ausweisung hat Bayern aufgrund der neuen Vorgaben den Anteil der Roten Gebiete von 25 % auf 12 % mehr als halbiert. Doch die EU zweifelt die Ausweisung in Deutschland an. LsV-Bayern-Vorstand Rainer Seidl hofft, dass die derzeit laufenden Gespräche von Bund und Ländern mit der EU auch für Landwirte mehr Klarheit bringen.