Kleine Schlachtbetriebe in Bayern entlastet Bayern

Sie hat das am 1. Juli 2023 in Kraft getretene Gesetz zur Neuordnung der Fleischhygienegebühren nun genehmigt. Betriebe mit einem geringen Durchsatz sollen durch das neue Gesetz feste Beträge pro Tier bezahlen können. Für jedes Schwein wird beispielsweise eine Summe von 7 Euro und für jedes Rind eine Summe von 14 Euro veranschlagt. Die kleinen Betriebe sollen damit besser unterstützt und von den für Schlachtgroßbetriebe geltenden Gebühren entlastet werden. Die neuen Gebühren gelten nicht nur in kleinen Schlachtbetrieben, sondern auch für die Weideschlachtung in mobilen Schlachteinheiten. Für große Betriebe bleiben die kostendeckenden Gebühren hingegen weiterhin bestehen. Die Mindereinnahmen der Kommunen sollen von der Staatsregierung ausgeglichen werden.

Insgesamt stehen im Jahr dafür 5 Mio. Euro zur Verfügung. Nach Ministeriumsangaben sind in Bayern rund 1.500 Schlachtbetriebe von der Neuregelung der Fleischhygienegebühren betroffen. Im Freistaat Bayern entspricht das rund 95 Prozent aller Schlachtbetriebe. Ein Hauptpunkt ist laut Agrarministerium die Unterstützung der Tierhaltung in Bayern als wichtigen Wirtschaftszweig des Freistaats. Agrarministerin Michaela Kaniber erklärte: „Mit den niedrigen Gebühren leisten wir ganz konkrete Unterstützung für die Tierhaltung als Rückgrat der Landwirtschaft in Bayern.“ Die Schlachtung im Kleinstbetrieb werde so unterstützt und soll so auch in Zukunft wirtschaftlich bleiben.