Agrarkommissar Hansen hält an Direktzahlungen zur Einkommensstützung fest

Das Papier wurde in Brüssel geleakt. Die Mitteilung greift viele Empfehlungen aus dem Abschlussbericht zum Strategischen Dialog über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) auf, der im September 2024 vorgelegt worden war. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Hansen verpflichtet, innerhalb von hundert Tagen nach Amtsantritt eine Vision zur Zukunft der EU-Agrarpolitik vorzulegen.

Die Direktzahlungen sollen die Betriebe künftig gezielter erreichen. Sie sollen vor allem bei Landwirten ankommen, die Unterstützung am dringendsten brauchen. Als Beispiele werden Betriebe in benachteiligten Gebieten, Junglandwirte, Neueinsteiger und Gemischtbetriebe genannt. Im Entwurfsstadium verzichtet das Papier auf eine feste Obergrenze für die Direktzahlungen pro Betrieb. Die Kappung wird jedoch als fakultatives Instrument genannt, um die Einkommensstützung an die strukturellen und sektoralen Gegebenheiten in den Mitgliedstaaten anzupassen.

Die GAP-Vision zielt darauf ab, die Versorgungssicherheit der europäischen Bevölkerung mit Lebensmitteln und Agrarerzeugnissen wieder in den Vordergrund der Agrarpolitik zu stellen. Hansen steuert offenbar einen Kurs an, der sich nicht vorrangig an Umwelt- und Naturschutzzielen orientiert. So heißt es in dem Entwurf unter anderem, die EU solle darauf verzichten, Pflanzenschutzmittel vom Markt zu nehmen, wenn für die Landwirte keine brauchbare Alternative zur Verfügung stehe.